Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 29.09.2008

(...) Am 7. Juni 2009 ist es wieder so weit - die Europawahlen finden statt und die wahlberechtigten Bürger können ihre Volksvertreter für Deutschland in Europa wählen. Gerne erkläre ich Ihnen, wie es zur Aufstellung bei der FDP kommt. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 25.09.2008

(...) das, was sie wohl am SPD-Infostand erhalten haben, war eines von den vielen Info-Materialien, meine Wahlkampfzeitung. Sie beinhaltete einen Überblick über die 7 wichtigsten Themen meines OB-Wahlkampfes. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 17.10.2008

(...) Aus dieser Perspektive betrachtet ist das Verbot des „Anti-Islamisierungskongresses“ meines Erachtens sowohl Indiz eines funktionierenden Rechtsstaates als auch Zeichen einer lebendigen demokratischen Zivilgesellschaft. Ein Kongress von Menschen mehr oder minder rechtsradikaler und undemokratischer Gesinnung wurde nicht von Seiten des Staates im Vorfeld verboten, sondern durch die Mitglieder einer wachsamen und wehrhaften Zivilgesellschaft verhindert. Dies kann ich nur begrüßen. (...)

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