Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang B. • 24.09.2008
Antwort von Benedikt Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2008 (...) Ich bin sicher, dass die Entwicklung auf dem Gesundheitssektor einerseits und die Folgen der - in dieser Höhe offenbar nicht eingeplanten - Tariferhöhungen andererseits in wenigen Monaten die Frage aufwerfen werden, ob das Kreiskrankenhaus Ebersberg überhaupt noch zu halten ist. Und wenn ja, dann in welcher Form. (...)
Frage von Wolfgang B. • 24.09.2008
Antwort von Rosi Reindl ÖDP • 26.09.2008 (...) Gentechnik: seit Jahren engagiere ich mich sehr aktiv für eine gentechnikfreie Landwirtschaft (u.a. Mitglied AK Gentechnik BN, Initiative Gentechnikfreies Mangfalltal, Zivilcourage Rosenheim, Mitbegründerin Gentechnikfreies Europa e.V.) und möchte an dieser Stelle auch gleich darauf hinweisen, daß die ödp ein Volksbegehren "für gentechnikfreie Landwirtschaft in Bayern" startet. (...)
Frage von Wolfgang B. • 24.09.2008
Antwort ausstehend von Georg Reitsberger FREIE WÄHLER Frage von Wolfgang B. • 24.09.2008
Antwort ausstehend von Thomas Fickenwirth FDP Frage von Hans G. • 24.09.2008
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 26.09.2008 (...) Franz Maget hat Die Grünen/Bündnis 90 sowie die FDP und die Freien Wähler - vorausgesetzt sie werden in den Bayerischen Landtag einziehen - zur Zusammenarbeit in einer künftigen Regierung eingeladen; von den Linken war dabei nie die Rede. Ich schließe eine Zusammenarbeit mit dieser Partei, die außer populistischen Sprüchen nichts im Köcher hat, ebenso wie Franz Maget aus. (...)
Frage von Elisa B. • 24.09.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 25.09.2008 (...) Dieses Recht ist ein elementarer Bestandteil unseres demokratischen Gemeinwesens. Auch die Abschlusskundgebung des sogenannten "Anti-Islamisierungskongresses" auf dem Heumarkt war genehmigt. Parallel zum Versammlungsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz) sehe ich es aber als legitim an, dass Menschen Ihre Missbilligung von Meinungen äußern, die nicht in Einklang mit den Grundwerten und Zielen unseres demokratischen Gemeinwesens stehen. (...)