Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 30.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) ich teile Ihre Sorge, dass sich Probleme des Zusammenlebens mit Muslimen negativ auf die Entwicklung unseres Landes auswirken können. Ohne Zweifel ist eine bessere gesellschafts- und religionspolitische Integration der in Deutschland lebenden Muslime dringend notwendig. Da bisherige Integrationsmaßnahmen nicht in erforderlichem Maße zur Integration der Muslime in unsere freiheitliche Demokratie beigetragen haben, habe ich mich entschieden, einen neuen Weg zu gehen. (...)

Antwort 25.09.2008 von Tanja Och ÖDP

(...) Ich finde es grundsätzlich schade, dass die ödp in den Medien oft "unterschlagen" wird, da wir erstens in keinster Weise eine radikale Partei sind und zweitens in Bayern über Volksbegehren etc. schon viel erreicht haben (z. (...)

Portrait von Uwe Küster
Antwort 17.11.2008 von Uwe Küster SPD

(...) Des Weiteren senden noch nicht viele Sender im HDTV-Format, da die Produktions- und Übertragungskosten erheblich teuerer sind. Zwei private Sender haben die HDTV-Ausstrahlung wieder eingestellt. Es ist allerdings zu erwarten, dass vor allem öffentlich-rechtliche Sender ab 2009 verstärkt in diesem Format senden werden. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort 25.09.2008 von Gabriela Schimmer-Göresz ÖDP

(...) Politiker- und Parteienverdrossenheit, verursacht durch die etablierten Parteien, greifen die FW auf und präsentieren sich als „Anti-Partei“ ohne Programm mit sog. Leitlinien. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 25.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich persönlich bin der Auffassung, dass die Streichung des Buß- und Bettags aus dem Katalog der gesetzlichen Feiertage zur (teilweisen) Finanzierung der Pflegeversicherung ein Fehler war und sich bei allseits gutem Willen eine Lösung zur Wiedereinführung des Buß- und Bettags finden ließe, mit der Unternehmer und Arbeitnehmer leben könnten. Dieses Vorhaben wird jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn sich hierfür andere Bundesländer gewinnen lassen. (...)