Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 15.02.2011

(...) Allerdings hat die schwarz-grüne Regierung die Statteilschulen gerade in der schwierigen Startphase allein gelassen. Das Konzept für die Stadtteilschulen wurde viel zu spät in Angriff genommen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Klare
Antwort von Karl-Heinz Klare
CDU
• 30.01.2011

(...) Dazu möchte ich Ihnen folgendes sagen: Wenn für die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in den beiden Gemeinden die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird es sicher eine Genehmigung geben. Nach meiner Kenntnis sind die Voraussetzungen für eine Fünfzügigkeit aber nicht erreicht. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 30.01.2011

(...) Ich nehme an, Sie meinen mit Ihrem Beispiel die Elbphilharmonie. Hier wird das ganze Drama einer politischen Laienspielgruppe deutlich. (...)

Portrait von Ties Rabe
Antwort von Ties Rabe
SPD
• 30.01.2011

(...) Der Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat leider einen großen Teil der so genannten Arbeitsgelegenheiten (so genannte Ein-Euro-Jobs und andere Beschäftigungsgelegenheiten) gestrichen. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat diese verhängnisvolle Entscheidung durch weitere Einsparungen in diesem Bereich noch verschlimmert. (...)

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