Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 22.10.2008

(...) Deshalb kann ich Ihrer Argumentation nicht folgen und bleibe dabei, dass die Abgeordneten unabhängig von ihrem Berufsstand, Vermögen, vorherigen Einkommen etc. die gleichen Grunddiäten erhalten sollten. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 05.12.2008

Sehr geehrter Herr Humplik,

im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 21.10.2008

(...) ich habe nicht für sondern GEGEN den Afghanistaneinsatz gestimmt und das bei allen Abstimmungen seit ich dem Bundestag angehöre. Denn aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken stimme ich grundsätzlich bei allen Abstimmungen über Bundeswehreinsätze im Ausland mit NEIN. Und aufgrund dieser Überzeugung soll ich mich nun persönlich für den Afghanistaneinsatz melden? (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 30.03.2009

(...) nach meinem Erkenntnisstand handelt es sich bei der Bilderberg-Konferenz, die erstmals unter dem Vorsitz von Prinz Bernhard der Niederlande 1954 abgehalten wurde, um ein inoffizielles Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft aus Westeuropa sowie den USA und Kanada. Die Konferenz findet einmal pro Jahr statt. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2008

(...) ich habe an der Abstimmung am 17.9.08 zum UNIFIL-Einsatz entgegen Ihrer Wahrnehmung abgestimmt: mit Enthaltung und einer persönlichen Erklärung, die betont, dass Deutsche Soldaten, weil sie gegenüber Israel nicht neutral sein können, nicht geeignet sind. Da aber der Einsatz insgesamt offenbar zur Einhaltung des Waffenstillstandes beiträgt, habe ich ihn nicht abgelehnt. (...)

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