Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 24.11.2008

(...) die Integration der dauerhaft in Deutschland lebenden Zuwanderer ist eine der wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung. Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde der Grundsatz festgelegt, dass es keine Zuwanderung ohne Integration geben soll. Das Zuwanderungsgesetz sieht daher ein Grundangebot zur Integation vor. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 04.11.2008

(...) Die internationale Truppenpräsenz in Afghanistan kann erst reduziert werden, wenn die afghanische Regierung selbständig in der Lage ist, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Deshalb ist der Aufbau und die Ausbildung von funktionierenden Sicherheitsorganen besonders wichtig. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 27.10.2008

(...) Schließlich möchte ich darauf hinweisen, dass die Europäische Kommission keine Möglichkeit hat, den Einsatz dieser Körper-Scanner zu verordnen. Sie beabsichtigt lediglich, den Einsatz zuzulassen. (...)

Portrait von Peter Friedrich
Antwort von Peter Friedrich
SPD
• 30.01.2009

(...) Zweimal jährlich kann ich als Bundestagabgeordneter eine Gruppe von Menschen einladen, die dann den Bundestag und eine Auswahl an Bundesministerien in Gesprächen mit mir und Vertretern der Bundesregierung aus der Nähe kennen lernen können. (...)

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