Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 10.06.2009

(...) aufgrund Ihrer beleidigenden Äußerungen auf meinen Anrufbeantworter im Abgeordnetenbüro werde ich Ihre Frage nicht beantworten. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 02.07.2009

(...) Es ist richtig, dass auch im Internet kursierende Videodrohungen an Deutschland mit dem deutschen Engagement in Afghanistan begründet wurden. In meinen Augen ist es jedoch ein absoluter Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 24.06.2009

(...) Das nunmehr verabschiedete Gesetz ist aber lediglich ein Placebo. Es entfaltet in diesem Kampf keine Wirkung, greift aber in Bürger- und Freiheitsrechte ein. Es schafft die Struktur für Internetzensur. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 11.06.2009

(...) Selbstverständlich kann ich mich davon nur distanzieren und festhalten, dass der Überfall von Hitler-Deutschland auf Polen den Zweiten Weltkrieg ausgelöst hat. Es gibt aber keine Handhabe für deutsche Abgeordnete, Diskussionen in der Russischen Föderation oder eine zwischen russischen und polnische Publizisten und Historikern geführte Debatte zu unterbinden. (...)

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