Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan O. • 11.06.2009
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2009

(...) Es ist neben den enormen Umweltschäden durch den Luftverkehr eine Ungleichbehandlung von Wirtschaftsakteuren, die möglichst bald beseitigt werden muss. Die Luftverkehrsunternehmen haben offensichtlich eine einflussreiche Lobby in Deutschland wie in Europa, die eine Gleichbehandlung mit anderen Verkehrsmitteln erfolgreich verhindert. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 26.06.2009

(...) Es gibt tatsächlich eine erhebliche Wehrungerechtigkeit, weil ein erheblicher Teil der jungen Männer "ausgemustert" wird. Ich persönlich halte ein soziales Pflichtjahr trotzdem für den falschen Weg. Ich fände es wichtiger, die Freiwilligendienste erheblich auszubauen und ihre Akzeptanz und Anerkennung noch weiter zu erhöhen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 11.06.2009

Sehr geehrte Frau Kratzer,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. Juni 2009.

Ich verweise auf meine Antwort vom 8. Juni 2009 und bedauere Ihnen keine anderen Auskünfte erteilen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 12.06.2009

(...) Auch den Posten des Sektenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion bekleide ich nicht als evangelischer Pastor. Es ist eine politische Aufgabe, mich mit Psychokulten und pseudoreligiösen Gruppierungen im Hinblick darauf zu beschäftigen, ob sie sich rechtskonform und im Rahmen des Grundgesetzes bewegen - insbesondere dann, wenn sie als konfliktträchtig gelten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2009

(...) Das Waffengesetz unterscheidet nur zwischen Messern und Hieb-und Stoßwaffen als zwei Kategorien von Waffen. Hieb-und Stoßwaffen sind immer Waffen, Messer nur unter bestimmten weiteren Bedingungen. (...)

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