Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von reshit k. • 18.11.2008
Antwort von Elke Ferner SPD • 19.12.2008 (...) Mit dem im Januar 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz wurden erstmalig staatliche Integrationsangebote für Zuwanderer einheitlich gesetzlich geregelt. Die Integrationskurse des Bundes sind ein Grundangebot des Staates zur Integration für rechtmäßig im Bundesgebiet lebende Ausländer. (...)
Frage von T. K. • 18.11.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 24.11.2008 (...) Ich denke,dass die anderen Parteien so wirr und chaotisch reagieren würden wie heute, zumindest zunächst. Vielleicht wüchse dann die Einsicht, dass wir Frieden halten und mehr soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit herstellen müssen. (...)
Frage von Werner C. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Lutz Heilmann Die Linke Frage von Frank N. • 18.11.2008
Antwort von Uwe Küster SPD • 03.12.2008 (...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage stimme ich mit Ihnen überein, dass die Vereinheitlichung unseres Rentensystems in absehbarer Zeit angepackt werden muss. 18 Jahre nach der Deutschen Einheit ist es den Bürgerinnen und Bürgern aus meiner Sicht nicht mehr zu vermitteln, dass es in Bezug auf die Rente immer noch zwei unterschiedliche Rechtsgebiete gibt. (...)
Frage von Dietmar N. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Ewald M. • 18.11.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 27.11.2008 (...) Eine Aufnahme der Türkei in die EU kann also nur erfolgen, wenn die Religionsfreiheit gewährt ist. (...)