Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne R. • 22.06.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 09.07.2009 (...) Darüber hinaus werden Sie sicherlich wissen, dass jeder Immobilienverwalter im täglichen Geschäft zwangsläufig mit mittelständischen Handwerksbetrieben und Unternehmen regelmäßige Geschäftsverbindungen pflegt. Sie dürfen also durchaus unterstellen, dass ich über die alltäglichen Sorgen, Nöte und Wünsche der mittelständischen Wirtschaft einen guten Überblick habe. Insbesondere verfüge ich als Steuerpflichtiger, der Einkommen aus selbständiger Tätigkeit erzielt hat, über ausreichend eigene Kenntnisse zum Thema Steuerrecht in Deutschland und die Notwendigkeit einer umfassenden Steuerreform. (...)
Frage von Volker G. • 22.06.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 23.07.2009 (...) Soviel zu Ihrer Frage, die Antwort zeigt, dass die Zuständigkeitsstrukturen im Verlaufe des europäischen Einigungsprozesses unüberschaubarer geworden sind. Eine Entwicklung, die mich besorgt, denn sie gefährdet die Bürgernähe. (...)
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Wie so häufig, ist die Verfassungswirklichkeit ganz anders als die geschriebene Verfassung. Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Journalisten, die diese Meinung teilen, finden sie immer. (...)
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass von den öffentlich-rechtlichen Medien eine neutrale, sachliche Berichterstattung zu erwarten ist. Das Gleiche erwarte ich aber grundsätzlich auch von allen anderen Medien. (...)
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.06.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
Ihre Nachricht vom 22. Juni 2009 an Herrn Dr. Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD