Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Bollen
Antwort 22.01.2009 von Clemens Bollen SPD

(...) Freuen würde ich mich, wenn eine schnelle und zufriedenstellende Lösung für das Projekt „EXIT“ gefunden wird. Denn ich bin wie Sie der Meinung, dass die Arbeit gegen Rechtsextremismus in unserem Land eine große Bedeutung hat. Deshalb müssen die vielen Projekte und Träger, die diese Arbeit leisten auch die notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen erhalten. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 02.02.2009 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Die Lage, die Sie aus Ihrer Berufserfahrung als Lehrer heraus ansprechen, ist völlig inakzeptabel. Dass die Finanzierung von Exit-Deutschland ausläuft, ist ein richtiges Problem. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich nehme aber Ihre Anregung gerne auf. Im Bereich des Internets ist insbesondere der Schutz von Persönlichkeitsrechten in einem völlig desolaten Zustand. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 31.01.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihre Behauptung, der Deutsche Bundestag habe sehr häufig Entscheidungen zum Nachteil breiter Bevölkerungsgruppen getroffen, halte ich für abwegig. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. (...)