Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.01.2009

(...) Sie haben recht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht unser Wahlrecht in einem Punkt, nämlich dem der praktizierten Zulassung von Überhangmandaten, für verfassungswidrig erklärt hat, wäre es eigentlich recht und billig, das Wahlgesetz noch vor der nächsten Bundestagswahl in diesem Jahr zu ändern. Dies obgleich nicht, wie Sie schreiben, alle 15 Wahlen dieses Jahres von dem Fehler im Wahlgesetz betroffen sind. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2009

Sehr geehrter Herr Milker,

der Islam ist keine Person; daher sucht er auch nichts.

Der Sinn Ihrer Frage hat sich uns deshalb nicht erschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Volker Beck

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 10.02.2009

(...) Schön, dass Sie sich vor dem Gang zur Wahlurne zu ihrer ersten Bundestagswahl die Mühe machen und Parteienvertreter befragen und schön, dass Sie auch die LINKE befragen. Jetzt zu den 10 Punkten, die für die LINKE bei den nächsten Bundestagswahlen sprechen: (...)

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