Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 15.08.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Ihr Anliegen war es, für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität und Demokratie zu streiten, also für eine Gesellschaft frei von sozialen Ängsten, Kriegen und Rassismus. Die globalisierungskritische Bewegung, die sich für solche Ziele einsetzt, mit Nazis in ein und denselben Topf zu werfen oder Assoziationen zu wecken, die linken Demonstranten in Heiligendamm und die Nazis würden gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen, halte ich für völlig daneben. Denn Nazis stehen für das komplette Gegenteil: Die braune Terrorgruppe NSU zog jahrelang mordend durch Deutschland. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 14.12.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) Der Rechtsextremismus ist nicht nur in Ostdeutschland ein Problem. Sie haben Recht, dass auch in Leonberg immer wieder politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremisten begangen werden. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 13.12.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner Kenntnis, handelt es sich um zwei zu trennenden Tatbestände: Die Umlage wird in der Abrechnung doch auf jeden Strom erhoben. Insofern handelt es sich nicht um eine Täuschung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.11.2011 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrte Frau Werner,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.