Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) DIE LINKE ist für mehr Demokratie, für mehr direkte Demokratie, also auch Volksabstimmungen auf Bundesebene. (...) Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.“ Eine meiner Grundthesen, mehrfach nachlesbar auf meiner Webseite, ist: Gegen den allgemein beklagten Demokratie-Verdruss hilft nur mehr Demokratie, mehr direkte Demokratie. Im Land Berlin erleben wir übrigens eine Hoch-Zeit der Volksabstimmungen seit Rot-Rot, also DIE LINKE und die SPD, die Hürden für direkte Demokratie gesenkt hat. (...)

Sehr geehrter Herr Tümmler,

ich weiß nicht, was diese Frage soll.

Nicht nur Frau Ypsilanti hat in Hessen Fehler gemacht und sie hat mit ihrem Rücktritt Verantwortung übernommen.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Sehr geehrter Herr Schuchert,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte wenden Sie sich direkt an mein Berliner Büro unter der unten genannten Telefonnummer oder Email-Adresse. Mit freundlichen Grüßen

gez. Franz Romer, MdB

(...) jüdische Einrichtungen müssen leider besonders bewacht werden und erst kürzlich wurden in Deutschland diese Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Die Maßnahmen sind nach einer Warnung des Bundeskriminalamtes erfolgt, da eine erhöhte Gefährdung der Einrichtungen vorläge. (...)