Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 27.01.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Wie Sie den Medien entnommen haben, setze ich mich für die Möglichkeit der Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft für vor dem Jahr 1975 geborene Kinder ausländischer Mütter ein. Dazu habe ich einen entsprechenden Vorschlag für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) verfasst. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 11.03.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Nicht nur DIE LINKE, sondern 70% der Bevölkerung will weg von der gegenwärtigen Zuschauerdemokratie hin zu einer Kultur der direkten Beteiligung und des Dialogs. Denn nur wo sich Bürgerinnen und Bürger einbringen, wo sie mitreden und mitentscheiden können, kann eine Demokratie auf Dauer funktionieren. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 18.02.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) Die Meldungen, diese Änderung ermögliche den Anbietern von Internetdiensten, das Surfverhalten jedes Besuchers ohne Anlass aufzuzeichnen, sind auf eine nicht zutreffende Interpretation dieses Entwurfs zurückzuführen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 16.02.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Ob in Kuba eine Revolution unumgänglich war oder nicht, dazu kann man geteilter Meinung sein. Ich bin zwar keine Revolutionärin und die DIE LINKE ist keine revolutionäre Partei, dennoch stehe ich und meine Partei ebenso wie Che Guevara auf Seiten derer, die in der Gesellschaft benachteiligt und unterdrückt werden. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 02.02.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) Ich hätte nichts gegen eine andere Regelung, auch, wenn ich der Meinung bin, dass auch die jetzige Variante Sinn macht: Sie sichert die Freiheit des Mandats. Die Pauschale wird für die Kosten der Wahlkreisarbeit gezahlt, auch für Fahrten mit dem PKW und Veranstaltungen. (...)