Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 18.02.2009

(...) Die Meldungen, diese Änderung ermögliche den Anbietern von Internetdiensten, das Surfverhalten jedes Besuchers ohne Anlass aufzuzeichnen, sind auf eine nicht zutreffende Interpretation dieses Entwurfs zurückzuführen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 16.02.2009

(...) Ob in Kuba eine Revolution unumgänglich war oder nicht, dazu kann man geteilter Meinung sein. Ich bin zwar keine Revolutionärin und die DIE LINKE ist keine revolutionäre Partei, dennoch stehe ich und meine Partei ebenso wie Che Guevara auf Seiten derer, die in der Gesellschaft benachteiligt und unterdrückt werden. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 02.02.2009

(...) Ich hätte nichts gegen eine andere Regelung, auch, wenn ich der Meinung bin, dass auch die jetzige Variante Sinn macht: Sie sichert die Freiheit des Mandats. Die Pauschale wird für die Kosten der Wahlkreisarbeit gezahlt, auch für Fahrten mit dem PKW und Veranstaltungen. (...)

Portrait von Reinhard Schultz
Antwort von Reinhard Schultz
SPD
• 26.02.2009

(...) In der politischen Auseinandersetzung, sei es nun parteiintern oder mit dem politischen "Gegner", ist es nicht ungewöhnlich, Formulierungen stark zuzuspitzen. Dies war auch meine Absicht, als ich schrieb, die SPD müsse die Linkspartei bekämpfen und Schritt für Schritt vernichten. Der Satz war Teil einer ausführlicheren Analyse, welche Lehren die SPD aus dem Wahlergebnis ziehen soll. (...)

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