Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 30.01.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Die Antwort auf Ihre Frage "Bedeutet dies, dass meine Meinungsfreiheit beim Glauben und der Religion aufhört?" ist Nein. Diese Antwort könne Sie schnell aus dem Grundgesetz ableiten. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 29.01.2009 von Max Stadler FDP

(...) nach meinem Informationsstand soll die Koalitionsvereinbarung in Hessen morgen endgültig vereinbart werden. (...) Ich möchte auch davon absehen, als Bundestagsabegordneter aus Bayern Regelungen, die andere Landesverbände mit ihren Koalitionspartnern vereinbaren, zu kommentieren. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 10.02.2009 von Niels Annen SPD

(...) Aus meinen Antworten sollte aber auch deutlich werden, warum es deutliche Unterschiede zwischen SPD und Linkspartei gibt und nach meiner Einschätzung auch weiterhin geben wird. Dass sich auch DIE LINKE auf demokratischen Sozialismus bezieht, bedeutet ja weder, dass der Begriff identisch genutzt wird noch das identische Vorstellungen und Konzepte dahinter stehen. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 02.02.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Sollte so eine Kampagne auch in Deutschland geplant sein und auf den zu erwartenden Widerstand stoßen, werde ich mich gerne öffentlich dafür stark machen, dass auch hier entsprechende Sprüche auf öffentlichen Verkehrsmitteln die Menschen zum Nachdenken anregen. (...)