Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 30.01.2009

(...) in Beschäftigung vermittelt werden. Nicht-deutsche Arbeitslose auszuweisen, weil sie arbeitslos sind, wäre zynisch. Die Formulierung Ihrer Fragen ist übrigens ebenfalls zynisch. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 12.02.2009

(...) Um Beratungshilfe in Anspruch nehmen zu können, gibt es aber grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Entweder Sie gehen zum Amtsgericht, schildern dem Rechtspfleger Ihr Anliegen und legen Ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse dar. Ihr zuständiges Amtsgericht können Sie beispielsweise über http://www2.justizadressen.nrw.de/og.php ermitteln. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 30.01.2009

(...) Die Antwort auf Ihre Frage "Bedeutet dies, dass meine Meinungsfreiheit beim Glauben und der Religion aufhört?" ist Nein. Diese Antwort könne Sie schnell aus dem Grundgesetz ableiten. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 29.01.2009

(...) nach meinem Informationsstand soll die Koalitionsvereinbarung in Hessen morgen endgültig vereinbart werden. (...) Ich möchte auch davon absehen, als Bundestagsabegordneter aus Bayern Regelungen, die andere Landesverbände mit ihren Koalitionspartnern vereinbaren, zu kommentieren. (...)

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