Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 12.03.2009

(...) In einem gemeinschaftlichen Unterrichtsfach Ethik haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, miteinander ihre religiösen und weltanschaulichen Vorstellungen zu diskutieren, Unterschiede kennen zu lernen, aber auch gemeinsame Werte festzustellen und diese zu verinnerlichen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.02.2009

(...) Bei europäischen Themen ist die CSU generell für eine stärkere Bürgerbeteiligung - so können wir uns etwa Referenden über die Änderung der EU-Grundlagenverträge vorstellen. Dazu müsste allerdings das Grundgesetz geändert werden, was kein einfacher Vorgang wäre. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2009

(...) Natürlich wollen wir Grünen ein ambitioniertes Lärmschutzgesetz, so wie wir und speziell ich in meiner Funktion als umweltpolitische Sprecherin mich an vielen Stellen für schärfere oder überhaupt erstmalige Regelungen zum Schutz der Menschen vor unseren Einträgen in die Umwelt einsetze - chemische Einträge, Pestizide (auf EU-Ebene gerade einen Erfolg erzielt!), Elektrosmog, ionisierende Strahlung, Feinstaub, usw. Und natürlich stehen auf der Gegenseite an jeder Stelle starke wirtschaftliche Interessen, gegen die anzukommen manchmal unmöglich scheint und einen langen Atem braucht. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 03.02.2009

(...) Eine solche Anfrage müsste dann im Einzellfall, auch unter Sicherheitsaspekten, sorgfältig geprüft werden. - Nur nebenbei möchte ich Ihnen mitteilen, dass bereits von der Regierung Bush etwa 60 der rund 245 Häftlinge in Guantanamo als ungefährlich eingestuft wurden. - (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 04.02.2009

(...) Die Aussetzung aller Terrorismus-Verfahren im Gefangenenlager Guantanamo ist uneingeschränkt zu begrüßen. (...) Es liegt auf der Hand, dass für diese Menschen zunächst die Vereinigten Staaten zuständig und verantwortlich sind. (...)

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