Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk M. • 02.02.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 12.03.2009 (...) In einem gemeinschaftlichen Unterrichtsfach Ethik haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, miteinander ihre religiösen und weltanschaulichen Vorstellungen zu diskutieren, Unterschiede kennen zu lernen, aber auch gemeinsame Werte festzustellen und diese zu verinnerlichen. (...)
Frage von Gudrun S. • 02.02.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.02.2009 (...) Bei europäischen Themen ist die CSU generell für eine stärkere Bürgerbeteiligung - so können wir uns etwa Referenden über die Änderung der EU-Grundlagenverträge vorstellen. Dazu müsste allerdings das Grundgesetz geändert werden, was kein einfacher Vorgang wäre. (...)
Frage von Wolfdietrich B. • 02.02.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2009 (...) Natürlich wollen wir Grünen ein ambitioniertes Lärmschutzgesetz, so wie wir und speziell ich in meiner Funktion als umweltpolitische Sprecherin mich an vielen Stellen für schärfere oder überhaupt erstmalige Regelungen zum Schutz der Menschen vor unseren Einträgen in die Umwelt einsetze - chemische Einträge, Pestizide (auf EU-Ebene gerade einen Erfolg erzielt!), Elektrosmog, ionisierende Strahlung, Feinstaub, usw. Und natürlich stehen auf der Gegenseite an jeder Stelle starke wirtschaftliche Interessen, gegen die anzukommen manchmal unmöglich scheint und einen langen Atem braucht. (...)
Frage von Hermann L. • 02.02.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 03.02.2009 Sehr geehrter Herr Lorenz,
Frage von Maria L. • 01.02.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 03.02.2009 (...) Eine solche Anfrage müsste dann im Einzellfall, auch unter Sicherheitsaspekten, sorgfältig geprüft werden. - Nur nebenbei möchte ich Ihnen mitteilen, dass bereits von der Regierung Bush etwa 60 der rund 245 Häftlinge in Guantanamo als ungefährlich eingestuft wurden. - (...)
Frage von Johannes G. • 01.02.2009
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 04.02.2009 (...) Die Aussetzung aller Terrorismus-Verfahren im Gefangenenlager Guantanamo ist uneingeschränkt zu begrüßen. (...) Es liegt auf der Hand, dass für diese Menschen zunächst die Vereinigten Staaten zuständig und verantwortlich sind. (...)