Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jörg S. • 18.08.2009
Antwort von Christian Schmidt CSU • 18.09.2009 (...) Mit unserem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir auch die Bundesrepublik Deutschland. Nur ein afghanischer Staat, der in der Lage ist, selbständig für seine Sicherheit zu sorgen, kann dauerhaft verhindern, erneut ein Rückzugsgebiet für Terroristen zu werden und damit wieder eine Bedrohung entstehen zu lassen, wie sie vor den Anschlägen des 11. September 2001 bestanden hat. (...)
Frage von Maik F. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Constanze T. • 18.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 19.08.2009 (...) DIE LINKE respektiert unterschiedliche Lebensformen, denn wie Menschen leben und wen sie lieben, ist ihre ureigenste Privatangelegenheit. Dennoch wird auch dieser Lebensbereich durch gesellschaftliche Regeln und Gesetze beeinflusst. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 18.08.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 03.09.2009 Sehr geehrter Herr Glaser,
Frage von Marco S. • 18.08.2009
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 10.09.2009 (...) Ich selbst setze mich für eine größtmögliche Freiheit der Internetnutzung ein. Allerdings darf der Schutz des lt;stronggt;geistigen Eigentumslt;/stronggt; durch eine unbegrenzte Vervielfältigung medialer Produkte, wie von der Piratenpartei gefordert, nicht uneingeschränkt sein. Das Internet in einer Demokratie darf kein rechtsfreier Raum sein. (...)
Frage von Rolf S. • 18.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 20.08.2009 (...) Wer für die zusätzlichen Schulden aufkommen muss, die aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise entstanden sind und noch weiter entstehen werden, lässt sich nicht auf eine Bevölkerungsgruppe beschränken. Da die Bewältigung der Krise zuvorderst den Bundeshaushalt belastet, ist jeder Bürger, jedes Unternehmen und jede Bank direkt und indirekt an der Tilgung der Schulden beteiligt. Dabei ist klar, dass Politik und Wirtschaft ihre Lehren aus der Krise ziehen müssen. (...)