Antwort ausstehend von Garrelt Duin SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2011 von Sabine Kurtz CDU
(...) Auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir den weiteren Ausbau der Kleinkinderbetreuung unterstützen. Wir streben an, baldmöglichst einen „Pakt für Chancengleichheit“ mit den Kommunen zu schließen. (...)
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Antwort 24.02.2011 von Rahim Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ja ich bin sehr dafür, daß Herr Zu Gutenberg sein Amt niederlegen müßte. Betrug ist Betrug. Kein Wunder wegen Vertrauenmißbrauch und Politikverdrossenheit. (...)
Antwort 25.02.2011 von Xander Dorn PIRATEN
(...) Die Polizeigewalt bei den Demonstrationen gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 war leider kein Einzelfall. Auch bei dem G8-Gipfel in Heiligendamm vor wenigen Jahren gab es ähnliche Vorkommnisse. (...)
Antwort 07.03.2011 von Peter Weinand Die Linke
(...) Warum die NPD nicht verboten wird frage ich mich selbst seit Jahren. Dies ist mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar und ein Versagen von den restlichen Parteien aber auch von unserem Rechtssystems das die NPD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz noch in Schutz nimmt. (...)