Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Axel Blauhut Die Linke • 11.09.2009 (...) DIE LINKE und auch meine Person tritt für ein einheitliches, gebührenfreies und demokratisches Bildungssystem ein, das allen Menschen unabhängig vom Einkommen der Eltern, der ethnischen Herkunft oder dem Geschlecht die beste Bildung ermöglicht. Unsere steuerpolitischen Konzepte eröffnen für die Finanzierung den entsprechenden Spielraum. (...)
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Wolfgang Warwel FREIE WÄHLER • 11.09.2009 (...) Wir setzen uns dafür ein, dass in allen politischen Bereichen gespart werden muss . Die einzige Ausnahme ist die Bildung . Investitionen in die Bildung sind die besten Investitionen in die Zukunft und dürfen deshalb nicht zurückgefahren werden (...)
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Johannes Callsen CDU • 15.09.2009 (...) Das halte ich nicht für verantwortbar. Durch die Initiative unseres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen wurde die Schülerbeförderung kostenfrei. Die Einführung von Studiengebühren ist nicht durchsetzbar und wird daher auch nicht angestrebt. (...)
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Birte Pauls SPD • 10.09.2009 (...) Mit der Gemeinschaftschule sind wir auf dem richtigen Weg, auch wenn der Anfang für alle Beteiligten holprig ist. Die Ganztagsangebote an Schulen dürfen auch keine Frage der häuslichen finanziellen Situation sein. (...)
Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort von Simon Lissner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) selbstverständlich ist mir bewusst, dass das Rauchverbot in Gaststätten möglicherweise den einen und anderen Arbeitsplatz kosten kann, aber gewiss nicht muss. Ich selbst bin als Vertreter des Buchhandels viel unterwegs und besuche deshalb sehr häufig Cafes und Gaststätten. (...)
Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Martin Rabanus SPD