Frage von Albrecht K. • 18.03.2009
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 18.03.2009
Antwort von Erika Steinbach CDU • 08.04.2009
(...) Unrecht muss als Unrecht benannt werden, egal von wem und an em es begangen wurde. (...)
Frage von Michael V. • 18.03.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.03.2009
Sehr geehrter Herr Vogel,
ich möchte Sie auf meine Beantwortung der Fragen von Herrn Eichholz und Herrn Decker verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Frage von Bernd W. • 18.03.2009
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 07.04.2009
(...) Unsere Verfassung hat in Artikel 14 Absatz 1 GG dem Schutz des Eigentums einen sehr hohen Stellenwert eingeräumt. Die Garantie des Eigentums ist von zentraler Bedeutung - für die Stellung des einzelnen Bürgers zum Staat und für die Gesellschaftsordnung insgesamt. Der gezielte staatliche Entzug von Eigentumsrechten durch Enteignung ist als absoluter Ausnahmefall konzipiert und mit hohen Anforderungen belegt. (...)
Frage von Burkhard A. • 18.03.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 24.04.2009
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes. Ihre Frage deckt sich inhaltlich mit der Frage von Herrn Müller vom 16. (...)
Frage von Sven W. • 17.03.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 20.03.2009
Sehr geehrter Herr Wagener,