Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 18.02.2016

(...) Bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag vor etwas mehr als zwei Jahren haben wir die Zielsetzung verabredet, wirksame Regelungen gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen zu treffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, gute Arbeit für alle zu schaffen. (...)

Portrait von Rainer Spiering
Antwort von Rainer Spiering
SPD
• 29.02.2016

(...) Mit dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen soll es zukünftig klare Strukturen für Leiharbeit und Werkverträge geben. Ziel ist die Verhinderung von Missbrauch und das Umgehen von Arbeitsstandards. (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort von André Berghegger
CDU
• 17.02.2016

(...) Richtig ist, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor kurzem einen Entwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze vorgelegt hat. Dabei ist zu betonen, dass es sich um einen reinen Diskussionsentwurf handelt. Der Beginn eines entsprechenden Gesetzgebungsverfahrens ist momentan noch unklar. (...)

Portrait von Paul Nemeth
Antwort von Paul Nemeth
CDU
• 24.02.2016

(...) zum Mittelstand gehören für uns als CDU alle Selbständigen in den freien Berufen, die Handwerksbetriebe und alle gewerblichen Betriebe, die als kleine, mittlere oder familiengeführte Unternehmen tätig sind. Dabei definiert sich Mittelstand nicht an der Anzahl der Mitarbeiter, sondern dadurch, dass Menschen eigene unternehmerische Verantwortung übernehmen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 16.02.2016

(...) Für mich gehören Werkverträge zu einem selbstverständlichen Teil der Wirtschaft. Handwerker, Rechtsanwälte, Ärzte und andere betreiben seit Jahrhunderten ihre Tätigkeiten rechtlich als Werk- oder Dienstvertrag. (...)

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