Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) in Afghanistan müssen schnell Bedingungen geschaffen werden, die einen Abzug der internationalen Truppen und der Bundeswehr ermöglichen. Dazu bedarf es dringend eines Strategiewechsels, wie wir Grüne ihn schon seit Langem fordern. (...)

Antwort von Jürgen Blumer
MLPD
• 24.09.2009

(...) Kindererziehung, Betreuung und gemeinsames Leben mit den älteren Menschen, gesunde Ernährung für Alle, Bildung und Kultur - das alles sind doch gesellschaftliche Aufgaben. Das setzt allerdings voraus, dass die kapitalistische Profitmacherei, der alles unterworfen wird, abgeschafft wird. Im Sozialismus wird für die Menschen produziert und in einer sozialistischen Gesellschaft kann auch das tägliche Leben als gesellschaftliche Aufgabe organisiert werden. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 24.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Hinweise zum Thema "Umgang mit Kinderpornographie im Internet". Es ist wichtig, dass wir die technische Umsetzung der noch nicht vor allzu langer Zeit beschlossenen Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs auf kinderpornographisches Material weiterhin kritisch beobachten und alsbald auch von Seiten der Politik auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen. Ihre Hinweise werden wir gern einbeziehen. (...)

Adrian Heim
Antwort von Adrian Heim
ÖDP
• 23.09.2009

(...) Ich fürchte, dass die Forderung nach Abschaffung der privaten Krankenkassen die Diskussion über den eigentlichen Reformbedarf bei der gesetzlichen Krankenkasse verhindern würde. (...) Außerdem bilden die privaten Krankenkassen Altersrückstellungen, was beim Umlageverfahren in der gesetzlichen Krankenkasse nicht der Fall ist. (...)

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