Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja M. • 22.04.2009
Antwort von Ulrike Flach FDP • 23.04.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Ich glaube wie Sie, dass Kinder individuell gefördert werden müssen. Sollten Sie Zweifel haben, dass dies in Ihrer Umgebung erfolgt - was ich nicht beurteilen kann- dann haben Sie die Möglichkeit, Ihr Kind an der Schule anzumelden, die Sie für die beste halten, da die Grundschuleinzugsbezirke in NRW abgeschafft wurden. (...)
Frage von Jürgen W. • 22.04.2009
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 02.06.2009 (...) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist damit eine demokratisch legitimierte Verfassung und ist für das gesamte deutsche Volk in den heutigen Grenzen Deutschlands gültig. (...)
Frage von Maik B. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Paul Herzog von O. • 22.04.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2009 (...) Psychologen, so rät die APA, sollten die Patienten aber in jedem Fall auf die Unveränderbarkeit der sexuellen Orientierung hinweisen. Homosexualität müsse in ein "religiös und spirituell erfülltes Leben" integriert werden. (...)
Frage von Dominik Z. • 22.04.2009
Antwort von Lale Akgün SPD • 29.04.2009 (...) Allerdings denke ich, dass jeder Zugriff weniger auf eine Kinderpornographieseite schon ein Erfolg ist. Und wenn von 100 Nutzern nur noch 20 auf eine solche Seite gelangen, dann ist das zwar noch keine ausreichende Lösung, aber es ist das, was nach Meinung der Fachpolitiker zurzeit technisch möglich ist und es ist besser, als wenn nichts geschehen würde. (...)
Frage von Matthias S. • 22.04.2009
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 20.05.2009 (...) Die Sperrungen sind einerseits leicht zu umgehen oder werden zum Teil gar nicht erst wirksam. Andererseits birgt eine Sperrung von Webseiten im von der Bundesregierung geplanten Sinn die Gefahr, dass legale Webseiten gesperrt werden und so in Grundrechte eingegriffen wird. (...)