Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 04.05.2009
Antwort von Constanze Krehl SPD • 18.05.2009 (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament stehen zum Prinzip der Netzneutralität. Gleichzeitig sehen wir die Notwendigkeit, durch "traffic management" sicherzustellen, dass alle Nutzer gleichberechtigten und ausreichenden Zugang zum Internet haben. Die Herausforderung bei der Verabschiedung des Telekom-Pakets lag darin, "traffic management" dort zu erlauben, wo es sinnvoll ist, und gleichzeitig sicherzustellen, dass einer Diskriminierung einzelner Websites durch Internet-Provider ein Riegel vorgeschoben wird. (...)
Frage von Lukas S. • 04.05.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 14.05.2009 (...) Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament stehen zu dem Prinzip der Netzneutralität. Gleichzeitig sehen wir die Notwendigkeit, durch sogenanntes "traffic management" sicherzustellen, dass alle Nutzer gleichberechtigten und ausreichenden Zugang zum Internet haben. (...)
Frage von Ernst F. • 04.05.2009
Antwort von Stephan Mayer CSU • 26.05.2009 Sehr geehrter Herr Findl,
vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 04. Mai 2009 zum privaten Waffenbesitz.
Frage von Tanja G. • 04.05.2009
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 06.05.2009 Sehr geehrte Frau Großmann,
Frage von Hein M. • 04.05.2009
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 06.05.2009 (...) 2002), steigt auch bei den Wählerinnen und Wählern das Bewusstsein für eine Teilnahme, ergo die Wahlbeteiligung steigt. Bei Europawahlen und natürlich auch bei Europapolitik, haben wir leider generell eine "sparsame" Berichterstattung. Resultat ist eine seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung (Zum Nachlesen: Europa-Wahlkampf 2.0, Das Parlament, Nr. (...)
Frage von Günter W. • 04.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.05.2009 Sehr geehrter Herr Walkenbach,
ich habe Ihnen bereits geantwortet. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. Historische Debatten führe ich nicht mit Ihnen.