Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 04.06.2009

(...) Der kommerziellen Verbreitung über das Internet darf nicht tatenlos zugesehen werden. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2009

(...) Mai zu dem Gesetzentwurf und speziell zu den rechtsstaatlichen Zweifeln, die wir Grünen haben, sagen werden. Wir Grünen werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Kinderpornografie im Internet mit den richtigen Mitteln bekämpft wird, anstatt auf technisch und rechtlich fragwürdige Instrumente zu setzen. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 15.05.2009

(...) ich bin nicht immer gleicher Auffassung wie die Mehrheit meiner Fraktion und vertrete abweichende Meinungen auch öffentlich. Das ist etwas ganz normales. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 27.05.2009

(...) Wenn es gelänge, den Zugriff auf Waffen zu verhindern und Leben zu retten, so ist damit noch nicht die für den Gewaltausbruch ursächliche Konfliktlage der Amokläufer gelöst. Dafür muss das familiäre und schulische Umfeld sensibilisiert und gestärkt werden. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2009

(...) ob und wenn ja, welche Koalitionsaussage Bündnis 90/Die Grünen treffen, wird am kommenden Wochenende (8.-10.5.09) auf dem Bundesparteitag in (...)

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