Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg O. • 06.05.2009
Antwort von Gernot Erler SPD • 04.06.2009 (...) Der kommerziellen Verbreitung über das Internet darf nicht tatenlos zugesehen werden. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)
Frage von Jörg O. • 06.05.2009
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.05.2009 (...) Mai zu dem Gesetzentwurf und speziell zu den rechtsstaatlichen Zweifeln, die wir Grünen haben, sagen werden. Wir Grünen werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Kinderpornografie im Internet mit den richtigen Mitteln bekämpft wird, anstatt auf technisch und rechtlich fragwürdige Instrumente zu setzen. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.05.2009
Antwort von Florian Toncar FDP • 15.05.2009 (...) ich bin nicht immer gleicher Auffassung wie die Mehrheit meiner Fraktion und vertrete abweichende Meinungen auch öffentlich. Das ist etwas ganz normales. (...)
Frage von Helmut S. • 06.05.2009
Antwort ausstehend von Ursula Mogg SPD Frage von Klaus P. • 06.05.2009
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 27.05.2009 (...) Wenn es gelänge, den Zugriff auf Waffen zu verhindern und Leben zu retten, so ist damit noch nicht die für den Gewaltausbruch ursächliche Konfliktlage der Amokläufer gelöst. Dafür muss das familiäre und schulische Umfeld sensibilisiert und gestärkt werden. (...)
Frage von Adrian M. • 06.05.2009
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2009 (...) ob und wenn ja, welche Koalitionsaussage Bündnis 90/Die Grünen treffen, wird am kommenden Wochenende (8.-10.5.09) auf dem Bundesparteitag in (...)