Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maik Reichel
Antwort 25.05.2009 von Maik Reichel SPD

(...) Jedoch ist - gerade im Zusammenhang mit Amoktaten - stets das richtige Augenmaß zu bewahren. Obwohl ich dem Paintball-Sport selbst nichts abgewinnen und mir persönlich nicht vorstellen kann, auf diese Weise meine Freizeit zu verbringen, hielte ich es für übertrieben, ein Verbot dieser Sportart anzustreben. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 04.06.2009 von Antje Blumenthal CDU

(...) Diese Spiele simulieren das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah. Ich halte dieses Simulieren für moralisch fragwürdig – wenn auch nicht zwangläufig für verbotswürdig. Ich unterstütze daher die von meiner Fraktion geforderte wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.09.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Frage, ob das Internet ein „rechtsfreier Raum“ ist, ist die falsche Frage. Vielmehr geht es darum, wie wir einen effektiven Schutz der Bürgerrechte in der digitalen Welt verwirklichen. Auf die Bürgerrechte kann sich berufen, wer Informations- und Meinungsfreiheit beansprucht. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 14.05.2009 von Silvia Schmidt SPD

(...) auch ich wende mich entschieden gegen Maßnahmen, die sich nicht auf die sachliche Lösung von Problemen und Prävention von Verrohung, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen richten. Das sogenannte "Paintballverbot" wurde nun erst einmal zurückgestellt, um zu prüfen, welche Maßnahmen wirklich geeignet sind, tragische Ereignisse wie in Erfurt oder Winnenden effektiv zu verhindern. Das halte ich für richtig. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 02.06.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Die von einer kurzfristig eingerichteten Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgeschlagenen Änderungen sind intensiv in den Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag abgestimmt worden. Sie bilden einen tragfähigen Interessenausgleich zwischen dem Sicherheitsinteresse des Staates und der Allgemeinheit einerseits und den berechtigten Interessen der legalen Waffenbesitzer andererseits. (...)