Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joseph M. • 09.05.2009
Antwort von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.05.2009 (...) ich kann Ihnen nur beipflichten: Kinderpornographie ist eines der verabscheuungswürdigsten Verbrechen, das es gibt. Ich bin dafür, jedes rechtsstaatliche Mittel einzusetzen, um die Vermarktung wirksam zu bekämpfen und Täter entschlossen zu verfolgen und zu bestrafen. (...)
Frage von Mark D. • 09.05.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 22.05.2009 (...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)
Frage von gisela W. • 09.05.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2009 (...) Es geht beim „Green New Deal“ um einen neuen Gesellschaftsvertrag, der inhaltlich grün, umwelt- und klimafreundlich ausgerichtet sein muss. Der Ausdruck nimmt Bezug auf den Begriff „New Deal“, der Menschen mit allgemeiner Schulbildung und unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit verständlich sein sollte. (...)
Frage von Florian H. • 09.05.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 14.05.2009 Sehr geehrter Herr Heinze,
Frage von Maik G. • 09.05.2009
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 15.06.2009 (...) Wir konnten nach diesen ersten Eindrücken keinen Zusammenhang zwischen dem Spiel und einer erhöhten Gewaltaffinität erkennen und begrüßen daher, dass das Verbot fürs Erste vom Tisch ist. Stattdessen wird es auf unser Anraten hin eine Studie geben, in der Spielformen wie Paintball nochmals eingehend auf ihr Gefahrenpotential untersucht und bewertet werden sollen. Sollte sich hieraus Regelungsbedarf ergeben, so müsste gegebenenfalls der im September neu zu wählende Bundestag darüber entscheiden. (...)
Frage von Sergio D. • 09.05.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 13.05.2009 Sehr geehrter Herr Dilger,