Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2009

(...) ich kann Ihnen nur beipflichten: Kinderpornographie ist eines der verabscheuungswürdigsten Verbrechen, das es gibt. Ich bin dafür, jedes rechtsstaatliche Mittel einzusetzen, um die Vermarktung wirksam zu bekämpfen und Täter entschlossen zu verfolgen und zu bestrafen. (...)

Portrait von Achim Großmann
Antwort von Achim Großmann
SPD
• 22.05.2009

(...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2009

(...) Es geht beim „Green New Deal“ um einen neuen Gesellschaftsvertrag, der inhaltlich grün, umwelt- und klimafreundlich ausgerichtet sein muss. Der Ausdruck nimmt Bezug auf den Begriff „New Deal“, der Menschen mit allgemeiner Schulbildung und unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit verständlich sein sollte. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort von Rolf Hempelmann
SPD
• 15.06.2009

(...) Wir konnten nach diesen ersten Eindrücken keinen Zusammenhang zwischen dem Spiel und einer erhöhten Gewaltaffinität erkennen und begrüßen daher, dass das Verbot fürs Erste vom Tisch ist. Stattdessen wird es auf unser Anraten hin eine Studie geben, in der Spielformen wie Paintball nochmals eingehend auf ihr Gefahrenpotential untersucht und bewertet werden sollen. Sollte sich hieraus Regelungsbedarf ergeben, so müsste gegebenenfalls der im September neu zu wählende Bundestag darüber entscheiden. (...)

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