Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort 15.08.2008 von Georg Schirmbeck CDU

(...) Erst vor wenigen Wochen hat der Bundestag ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem legale Vaterschaftstests erleichtert werden sollen. (...) April 2008) zum Thema „Kuckuckskinder“ hat der Scheinvater zudem künftig gute Chancen, Regressansprüche gegen den biologischen Vater für geleisteten Unterhalt durchzusetzen. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort 17.07.2008 von Klaus-Heiner Lehne CDU

(...) nur beschränkte Kompetenzen. Insbesondere im Hinblick auf Renten verbleibt die Kompetenz bei den Mitgliedstaaten. Zwar tauschen sich die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen der sog. (...)

Frage von Falko M. • 13.07.2008
Frage an Bodo Ramelow von Falko M. bezüglich Jugend
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 30.07.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Deshalb brauchen wir eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung. DIE LINKE fordert eine wirksame Bekämpfung der Kinderarmut durch eine bedarfsorientierte Grundsicherung für Kinder, die zumindest deren Existenzminimum von 420 Euro absichert. Ein Ausbau des Kinderzuschlags wäre hierzu ein erster Schritt. (...)

Frage von Michael K. • 09.07.2008
Frage an Miriam Gruß von Michael K. bezüglich Jugend
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 22.07.2008 von Miriam Gruß FDP

(...) Ein Wahlrecht für Kinder, das treuhänderisch von den Eltern ausgeübt wird, ist verfassungsrechtlich äußerst bedenklich und stärkt die Rechte der Eltern, anstatt die der Kinder zu fördern. Die Idee eines „Wahlrechts von Geburt an“ ist unpraktikabel und erreicht nicht das angestrebte Ziel. (...)