Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 02.09.2009

(...) Dass das Gesetz dem entgegen kein vollkommener Schutz vor dem Zugang zu Kinderpornografie bietet, ist mir bewusst. Wege und Mittel die Sperrungen zu umgehen, lassen sich sicher finden. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.06.2009

(...) Wir sind offen für jede Diskussion über die wirksame Bekämpfung der Kinderpornographie. Dieses Gesetz bietet dafür aber keine geeignete Grundlage. (...)

Portrait von Petra Ernstberger
Antwort von Petra Ernstberger
SPD
• 15.05.2009

(...) Ziel muss natürlich die Löschung dieser Seiten sein, aber nur nach entsprechender strafrechtlicher Verfolgung. Dass wir als SPD-Bundestagsfraktion uns für eine stärkere Vernetzung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der kommerzialisierten Kinderpornografie einsetzen und darüber hinaus auch alle weiteren möglichen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ergreifen, habe ich bereits bei der Beantwortung des Beitrags von Herrn Tröger aufgeführt. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 25.05.2009

(...) Ich bin sehr in Sorge, dass aufgrund der geringen Wahlbeteiligung Extremisten Chancen bekommen, die sie nicht haben sollten. Als Weimarer Abgeordnete unterstütze ich Aktionen gegen Extremismus aus besonderem Anlass. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.05.2009

(...) Ich unterstütze ausdrücklich Ihr Anliegen und den Aufruf des Runden Tisches zur Umsetzung der Programms für Toleranz und Menschlichkeit, gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit in der Stadt Gera, leider kann ich an diesem Termin nicht teilnehmen. Ich wünsche Ihnen ein sichtbares und deutliches Zeichen gegen Neonazis in Gera. (...)

Portrait von Uwe Barth
Antwort von Uwe Barth
FDP
• 20.05.2009

(...) aufgrund eines schon länger geplanten Termins ist es mir leider nicht möglich, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Ich bedauere dies außerordentlich, da mir Ihr Anliegen auch sehr am Herzen liegt und ich mich der Verteidigung von Werten wie Freiheit und Toleranz verpflichtet fühle. (...)

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