Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 29.05.2009

(...) Ich denke, es ist unumstritten, dass es sich bei einer Schusswaffe (gleich welchen Kalibers) um eine Gefahrenquelle im Sinne unserer Rechtsordnung handelt. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 19.05.2009

(...) Die zunehmende Verbreitung von Kinderpornographie wird durch die polizeiliche Kriminalstatistik belegt. Danach hat es beim Vertrieb von Kinderpornographie im Internet von 2006 auf 2007 einen Anstieg von 111 Prozent gegeben. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 27.05.2009

(...) Wenn man jedoch den Eindruck gewinnt, dass die gestellten Fragen gar nicht mehr einem Erkenntnisgewinn dienen sollen oder einem ehrlichen Interesse an der Arbeit des Abgeordneten geschuldet sind, sondern nur dem Ziel dienen, den politischen Konkurrenten zu beschäftigen, so muss man sich fragen, ob die Beantwortung immer neuer Fragen hilfreich ist. Sollten Sie, sehr geehrter Herr Derksen, also meine Fragen mit einem „Ja“ beantworten, so möchte ich Sie doch höflichst auf das reichhaltige Informationsangebot der FDP im Internet aufmerksam machen, wo man sich über unsere Positionen informieren und auch Kritik üben kann. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 22.05.2009

(...) Alle großen Internetzugangsanbieter werden nun verpflichtet, durch geeignete technische Maßnahmen den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Basis sind täglich aktualisierte Sperrlisten des Bundeskriminalamts. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 19.05.2009

(...) Allerdings kann die Selbstverwaltung der Wirtschaft derzeit nur im Rahmen einer Pflichtmitgliedschaft funktionieren. Sonst müssten Aufgaben, die den Kammern durch Gesetz und Verordnung zugewiesen sind, letztlich von der Staatsbürokratie erfüllt werden. (...)

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