Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen S. • 24.04.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 25.05.2010 (...) Nur so war es möglich, dass trotz der tiefsten Rezession der Nachkriegsgeschichte deutlich mehr deutsche Beschäftigte ihren Arbeitsplatz behalten konnten als dies im gleichen Zeitraum in den anderen Industrienationen der Fall war. Staatlich festgesetzte Mindestlöhne würden solche flexiblen Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern verhindern und damit wichtige Stabilisierungsinstrumente für unsere Volkswirtschaft in Krisenzeiten aushebeln. (...)
Frage von Anja S. • 24.04.2010
Antwort von Thomas Kutschaty SPD • 29.04.2010 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Bei der damaligen Abstimmung im Landtag habe ich gegen die entsprechende Regelung im Schulgesetz - also gegen das Kopftuchverbot - gestimmt. An meiner ablehnenden Haltung hat sich nichts geändert. (...)
Frage von Oli F. • 24.04.2010
Antwort von Thomas Bell Die Linke • 24.04.2010 (...) Es gibt Situationen, da macht es Sinn zur Impfung aufzurufen. Ich denke jedoch, mit der Produktion von Impfmitteln gegen eine Pandemie darf kein Geld verdient werden. Dies muss staatlich organisiert werden. (...)
Frage von Hermann A. • 24.04.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU Frage von Björn B. • 24.04.2010
Antwort von Horst Schulze AUF • 24.04.2010 (...) Ähnliches gilt auch für die Familienpartei. Außerdem haben wir in Detailfragen andere Ansichten, es würde aber zu weit gehen, hier die alle zu vergleichen und ich muss gestehen, dass ich die anderen Wahlprogramme auch nicht so genau kenne. Aber Sie können z.B. über den Wahlomat die Parteien vergleichen und dann ggf. (...)
Frage von Michael S. • 24.04.2010
Antwort von Dirk Wienken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.04.2010 (...) Natürlich darf es keine weiteren AKWs geben und der Ausstieg ist nicht verhandelbar. Jedoch ist der Verbleib des bisher angefallenen Atommülls nach wie vor unsicher und unklar. Allein auf dieses Thema, sicherer Verbleib des auf Jahrtausende hin strahlenden Atommülls, hat sich Forschung im Bereich der Kernkraft zu konzentrieren. (...)