(...) Den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist kein bestimmter Tag zur Einschulung verpflichtend vorgegeben. Die Ausbildungsordnung für die Grundschule (AO-GS) regelt lediglich, dass die Schulanfängerinnen und Schulanfänger spätestens am zweiten Unterrichtstag des neuen Schuljahres eingeschult werden müssen. (...)
(...) Die wichtigste Maßzahl für den Alkoholkonsum ist der Alkoholverbrauch je Einwohner an reinem Alkohol. Das Jahrbuch Sucht 2011 verzeichnet hier einen Rückgang des Alkoholverbrauchs von 11,1 Liter reinem Alkohol pro Kopf im Jahr 1995 auf 9,7 Liter reinem Alkohol pro Kopf im Jahr 2009. (...)
(...) Ich wäre deshalb grundsätzlich dafür, die Möglichkeiten Alkohol zu erwerben (Stichwort Rund-Um-Die-Uhr-Verkauf z.B. an Tankstellen) stark einzuschränken, Alkohol deutlich zu verteuern und die Abgabe von Alkohol an Jugendliche unter empfindliche Strafen zu stellen. Erwachsene sollten für die Behandlung medizinisch klar zuzuordnender Folgen von Alkoholmissbrauch selbst herangezogen werden. (...)
(...) Wir hatten aber ebenfalls Informationen erhalten, dass in bestimmten Fällen keine lückenlose Zahlung der Leistungen erfolgt. (...)
Sehr geehrte Frau Früsemers,
(...) Sie zitieren §95a erst ab dem zweiten Absatz und dann auch nur ausschnittsweise. Auf dieser Grundlage scheinen Sie argumentieren zu wollen, dass die bloße Umgehungsmöglichkeit eines Kopierschutzes, den Kopierschutz seiner Eigenschaft als „wirksame technische Maßnahme“ beraubt. Mit Ihrer Nennung des §108b wird die Stoßrichtung deutlich: wenn ein Kopierschutz umgegangen werden kann, ist er keine „wirksame technische Maßnahme“ und nur diese zu umgehen, wäre strafwürdig. (...)