Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 28.05.2009

(...) Abgesehen davon hat sich natürlich auch meine Fraktion im Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen von Winnenden die Frage nach der Gefährlichkeit von „Spielen“ wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die in gewisser Weise das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Die CDU/CSU-Fraktion hält dies zwar für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig und spricht sich für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 28.05.2009

(...) Es ist aber bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt klar, dass Spiele wie Paintball oder Gotcha nicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 25.05.2009

(...) Sie haben Recht! Es kann nicht sein, dass sich Vertreter aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit treffen, um Absprachen und Entscheidungen zu treffen. Es ist durchaus möglich, dass Diese zum Teil nicht unwichtige Auswirkungen auf die aktuelle Tagespolitik und das Wirtschaftsleben haben. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 23.05.2009

(...) Erkundigen Sie sich auch gerne mal fraktionsübergreifend bei meinen Abgeordnetenkollegen: Als LEISETRETERISCH dürfte mich aus den letzten 15 Jahren wohl kaum jemand charakterisieren. Dass mich die gegenwaertigen von der Leyen - Plaene auf die berühmte "Palme" bringen, hat damit zu tun, dass ich Symbolpolitik immer verabscheut habe und zutiefst verabscheue. Wenn ein Wirtschaftsminister, der den Sachverstand in seinem Ministerium hätte, Frau von der Leyen nicht bremst und so auch dem Internetstandort ohne Not und tatsächlicher Wirkung in der Sache aus reinem Primitivpopulismus heraus schweren Schaden zufügt, von den Bürgerrechten ganz zu schweigen, ist eben Zeit, sich auch öffentlich zu äußern. (...)

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