Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter R. • 23.05.2009
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 28.05.2009 (...) Abgesehen davon hat sich natürlich auch meine Fraktion im Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen von Winnenden die Frage nach der Gefährlichkeit von „Spielen“ wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die in gewisser Weise das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Die CDU/CSU-Fraktion hält dies zwar für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig und spricht sich für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. (...)
Frage von Walter R. • 23.05.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 28.05.2009 (...) Es ist aber bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt klar, dass Spiele wie Paintball oder Gotcha nicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)
Frage von Heike R. • 23.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 23.05.2009 Sehr geehrte Frau Rogall,
Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Gerd N. • 22.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 04.06.2009 (...) Herr Dr. Guido Westerwelle, MdB hat alle gesetzlichen Veröffentlichungspflichten erfüllt. (...)
Frage von Michael-Alexander R. • 22.05.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 25.05.2009 (...) Sie haben Recht! Es kann nicht sein, dass sich Vertreter aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit treffen, um Absprachen und Entscheidungen zu treffen. Es ist durchaus möglich, dass Diese zum Teil nicht unwichtige Auswirkungen auf die aktuelle Tagespolitik und das Wirtschaftsleben haben. (...)
Frage von Torsten W. • 22.05.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 23.05.2009 (...) Erkundigen Sie sich auch gerne mal fraktionsübergreifend bei meinen Abgeordnetenkollegen: Als LEISETRETERISCH dürfte mich aus den letzten 15 Jahren wohl kaum jemand charakterisieren. Dass mich die gegenwaertigen von der Leyen - Plaene auf die berühmte "Palme" bringen, hat damit zu tun, dass ich Symbolpolitik immer verabscheut habe und zutiefst verabscheue. Wenn ein Wirtschaftsminister, der den Sachverstand in seinem Ministerium hätte, Frau von der Leyen nicht bremst und so auch dem Internetstandort ohne Not und tatsächlicher Wirkung in der Sache aus reinem Primitivpopulismus heraus schweren Schaden zufügt, von den Bürgerrechten ganz zu schweigen, ist eben Zeit, sich auch öffentlich zu äußern. (...)