Antwort 15.11.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ich glaube, dass der Staatssozialismus wegen seiner politischen, freiheitlichen, demokratischen und ökonomischen Schwäche gescheitert ist. Dennoch war er aber sozialer. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2007 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke
Sehr geehrter Herr Bartels,
unser Büro schickt Ihnen gern anbei als Anhang die Rede von Dr. Jochimsen. Daraus entnehmen Sie auch die Beweggründe für die Ablehnung.
Antwort 13.11.2007 von Josef Göppel CSU
Sehr geehrter Herr Dietrich,
Antwort 18.12.2007 von Guido Westerwelle FDP
(...) Das ändert nichts an der Tatsache, dass Cannabis eine Droge ist. Präventionsmaßnahmen und weitere effektive suchtspezifische Hilfsangebote sollten unserer Ansicht nach daher ausgebaut werden. (...)
Antwort 08.11.2007 von Ingo Egloff SPD
(...) Die Finanzierung erfolgt bedauerlicherweise aus einem Haushaltstitel mit dem Titel "Zuweisungen an team.arbeit.hamburg für die Förderung der Integration von Arbeitslosengeld II-Beziehenden", also mit Mitteln, die für die Integration von Langzeitarbeitslosen gedacht waren. Der Senat entzieht diese Mittel also - sofern sich eine Mehrheit für diese Vorgehensweise findet - ihrem ursprünglichen Verwendungszweck und begründet das damit, dass Wirtschaftsförderung schließlich auch neue Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffe. Die SPD hat dieses Verhalten wiederholt missbilligt und solchen Anträgen nicht zugestimmt. (...)
Antwort 08.11.2007 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Bayram,
auf jeden Fall können die Medien nicht verschweigen, dass wir immer an der Seite derjenigen stehen, die unterdrückt werden. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi