Frage von Louisa F. • 28.05.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf H. • 28.05.2009
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 29.05.2009
(...) Ich betone ausdrücklich, dass ich / wir uns die Entscheidung zur IHK-Pflichtmitgliedschaft nicht leicht gemacht haben - auch wenn sie anderer Meinung sein mögen. (...)
Frage von Magnus M. • 28.05.2009
Antwort von Eduard Lintner CSU • 28.05.2009
(...) "Mit diesem Gesetz soll nunmehr in einem zweiten Schritt die Mitwirkung der Zugangsvermittler bei Kampf gegen kinderpornographische Seiten gesetzlich abgesichert werden. Eine Ausweitung auf andere Zwecke ist nicht beabsichtigt." (...)
Frage von Ingo S. • 28.05.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 03.06.2009
Sehr geehrter Herr Schmitt,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
Frage von Lars B. • 28.05.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 15.07.2009
(...) Es wird keine neue Zensur geschaffen. (...) Und dennoch wird der Versuch unternommen, Kinderpornografie-Seiten vom Internet zu nehmen. (...)
Frage von Martin S. • 28.05.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 09.09.2009
(...) Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die schon heute Mechanismen der Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet einsetzen, sprechen dafür, dass die Zugriffserschwerung in erheblichem Maße wirksam ist. Allein in Schweden werden täglich rund 50.000 Klicks auf kinderpornographische Seiten verhindert. (...)