Antwort 03.06.2009 von Bernd Neumann CDU
Sehr geehrter Herr Eiden,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Antwort 29.05.2009 von Gudrun Kopp FDP
(...) Ich betone ausdrücklich, dass ich / wir uns die Entscheidung zur IHK-Pflichtmitgliedschaft nicht leicht gemacht haben - auch wenn sie anderer Meinung sein mögen. (...)
Antwort 28.05.2009 von Eduard Lintner CSU
(...) "Mit diesem Gesetz soll nunmehr in einem zweiten Schritt die Mitwirkung der Zugangsvermittler bei Kampf gegen kinderpornographische Seiten gesetzlich abgesichert werden. Eine Ausweitung auf andere Zwecke ist nicht beabsichtigt." (...)
Antwort 03.06.2009 von Bernd Neumann CDU
Sehr geehrter Herr Schmitt,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
Antwort 15.07.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD
(...) Es wird keine neue Zensur geschaffen. (...) Und dennoch wird der Versuch unternommen, Kinderpornografie-Seiten vom Internet zu nehmen. (...)