Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Guttenbergs Rücktritt war folgerichtig. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die neuen, sozialen Medien gehören zu unserem Alltag. Sie gehören auch zu meinem Alltag. (...)

(...) Als einer der Piraten, die auf dem Landesparteitag gegen diesen "Säkularisierungsparagraphen" in unserem Programm gekämpft haben und die sich schließlich der Mehrheit der Partei beugen mussten, betrifft mich diese Frage natürlich ganz besonders. (...) Als Kritiker des strikten Fraktionszwangs, der ich ohnehin bin, würde ich mich bei einer etwaigen Abstimmung im Landtag in diesem Falle also von meinem Gewissen und nicht von einer Parteientscheidung abhängig machen. (...)

(...) die Dissertationsarbeit lag mir, wie so vielen anderen Kommentatoren, nicht vor. Deshalb müsste ich Ihre Fragen mit Spekulationen beantworten, was ich aber für falsch halte. (...)

(...) durch Ihre Frage ist mir wieder einmal bewusst geworden, dass Bibliotheken eine Freiwilligkeitsleistung der Kommunen sind und von daher in ihrem Bestand gefährdet. Bibliotheken sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens und müssen deshalb eine sichere Existenzgrundlage bekommen. Am besten mit einem Gesetz, wie von Ihnen erwähnt. (...)