Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 08.06.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich halte es nicht nur für "moralisch legitim", sondern für meine Aufgabe als Abgeordnete mir über die Entwicklungen und Verhältnisse unserer Gesellschaft Gedanken zu machen und eine politische Meinung zu bilden. Das tue ich im Allgemeinen nicht aus dem hohlen Bauch heraus, sondern durch Diskussionen und Informationen die ich mir besorge. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 30.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) "Digitale Dividende". Diese können teilweise zum Ausbau eines mobilen Breitbandangebots durch die Mobilfunkunternehmen genutzt werden, da sie besonders günstige physikalische Eigenschaften besitzen. Ziel der Neuverteilung ist - wie Sie richtig bemerkt haben - die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort 19.06.2009 von Andreas Storm CDU

(...) Im Hinblick auf die Frequenznutzungsbedingungen der drahtlosen Mikrophonanwendungen gelten die bisherigen Regelungen der Allgemeinzuteilung selbstverständlich auch bis zu deren Ablauf am 31.12.2015 weiter. Danach sind bei gemeinschaftlicher Frequenznutzung an einem Ort gegenseitige Beeinträchtigungen nicht auszuschließen und hinzunehmen. Allerdings kann ein Schutz vor Beeinträchtigungen durch andere bevorrechtigte Frequenznutzungen nicht vollumfänglich gewährleistet werden. (...)

Portrait von Marina Weber
Antwort 06.06.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER

Sehr geehrte Frau Müller,

wie Sie sehen können, habe ich die Angaben geändert.

Ein Handelsvertreter/in oder ein Geschäftsführer/in können beide in einem Angestelltenverhältnis stehen, sowie können beide auch selbstständig sein.

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 06.06.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Ich kann Ihnen aber meine persönliche Meinung dazu sagen. Ich halte rein gar nichts davon, minderjährige Jugendliche im Dienste der Regierung als Lockvogel einzusetzen. Es ist das falsche Signal, Jugendliche bei Testkäufen von harten Alkoholika zu benutzen, ja man könnte auch sagen, zu missbrauchen. (...)