Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.06.2009 (...) "Digitale Dividende". Diese können teilweise zum Ausbau eines mobilen Breitbandangebots durch die Mobilfunkunternehmen genutzt werden, da sie besonders günstige physikalische Eigenschaften besitzen. Ziel der Neuverteilung ist - wie Sie richtig bemerkt haben - die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. (...)
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Andreas Storm CDU • 19.06.2009 (...) Im Hinblick auf die Frequenznutzungsbedingungen der drahtlosen Mikrophonanwendungen gelten die bisherigen Regelungen der Allgemeinzuteilung selbstverständlich auch bis zu deren Ablauf am 31.12.2015 weiter. Danach sind bei gemeinschaftlicher Frequenznutzung an einem Ort gegenseitige Beeinträchtigungen nicht auszuschließen und hinzunehmen. Allerdings kann ein Schutz vor Beeinträchtigungen durch andere bevorrechtigte Frequenznutzungen nicht vollumfänglich gewährleistet werden. (...)
Frage von Martina M. • 06.06.2009
Antwort von Marina Weber FREIE WÄHLER • 06.06.2009 Sehr geehrte Frau Müller,
wie Sie sehen können, habe ich die Angaben geändert.
Ein Handelsvertreter/in oder ein Geschäftsführer/in können beide in einem Angestelltenverhältnis stehen, sowie können beide auch selbstständig sein.
Frage von Simone N. • 06.06.2009
Antwort ausstehend von Klaus Buchner ÖDP Frage von Christine B. • 06.06.2009
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 06.06.2009 (...) Ich kann Ihnen aber meine persönliche Meinung dazu sagen. Ich halte rein gar nichts davon, minderjährige Jugendliche im Dienste der Regierung als Lockvogel einzusetzen. Es ist das falsche Signal, Jugendliche bei Testkäufen von harten Alkoholika zu benutzen, ja man könnte auch sagen, zu missbrauchen. (...)
Frage von Ruth L. • 06.06.2009
Antwort von Sabine Scherbaum DIE FRAUEN • 06.06.2009 (...) Der Erzieherinnenstreik ist sehr zu begrüßen, zeigt er doch erstmals auch in der breiten Öffentlichkeit beispielhaft die Diskriminierungen auf, die Frauenberufe in der gesellschaftlichen Wertschätzung erfahren. (...)