Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bitte wenden Sie sich zur weiteren Absprache des Termins an mein Wahlkreisbüro in Düsseldorf. Mein Mitarbeiter Herr Görgens ist unterrichtet und freut sich auf Ihre Nachricht.

(...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)

(...) Auch Nikotinpflaster und Nikotinkaugummis fallen unter das Arzneimittelgesetz ohne explizit erwähnt zu sein. (...)