Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Schorb,
Antwort 17.09.2009 von Johannes Singhammer CSU
(...) Ich bin mir aber sicher, dass alles unternommen wird, um bestmöglich gegen die menschenverachtende und kriminelle Kinderpornographie im Internet vorzugehen. (...)
Antwort 20.08.2009 von Axel Berg SPD
(...) In einer persönlichen Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung zum Zugangserschwerungsgesetz stelle ich zudem klar, dass eine Ausweitung der Sperrinfrastruktur für andere Zwecke für mich grundsätzlich ausgeschlossen ist. Für eine ausführliche Stellungnahme zu dieser Thematik, möchte ich Sie auf meine Antworten auf abgeordnetenwatch.de an Herrn Weidner, Herrn Gustavsson und Herrn Demmer vom 03. (...)
Antwort 27.06.2009 von Nele Hirsch Die Linke
(...) Zudem sind neue Richtlinien für die Bemessung von crossmedialer Meinungsmacht insbesondere in Bezug auf das Medium Internet zu schaffen. Um Kartell- und Monopolisierungsbestrebungen in der digitalen Welt zu begegnen, werden neue Regelungen zur Beschränkung von Meinungsmacht im Online-Bereich zwingend erforderlich. Ferner schlagen wir vor, die Autonomie der Redaktionen zu stärken und durch gesetzlich gesicherte Redaktionsstatute – insbesondere auch auf dem Pressemarkt – zu institutionalisieren. (...)
Antwort 29.06.2009 von Renate Schmidt SPD
(...) Sollten Sie die Union oder eine andere Partei für attraktiver halten, ist das Ihr gutes Recht. Ihr Recht ist es nicht, die SPD mit Häme zu übergießen. (...)