Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Ralf Jäger
Antwort 08.05.2012 von Ralf Jäger SPD

(...) Für den Einsatz der Zollbehörden sind die Bundesfinanzdirektionen und Hauptzollämter/ Zollkriminalamt und Zollfahndungsämter und als oberste Bundesbehörde das Bundesministerium der Finanzen zuständig. (...)

Antwort 29.04.2012 von Pascal Powroznik PIRATEN

(...) ich vermute, dass ich mich missverständlich ausgedrückt habe. Die Kommunen können nicht alleine ihre strukturellen Defizite, welches ein bundesweites Problem ist, abbauen. Meine Aussage, dass "zuerst Kommunen strukturelle Defizite abbauen sollten" ist an die Länder und den Bund gerichtet und diese tragen nach meiner Ansicht eine große Verantwortung. (...)

Antwort 04.05.2012 von Monika Kammeier CDU

(...) Auch die Kita-Betreuung bei der Universität sowie im Ganzen muss besser ausgebaut werden. Ich setze mich für eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung und den Ausbau von Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche ein. (...)