Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten M. • 01.07.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 03.07.2024 Außerdem sind in diesem Vergleich auf deutscher Seite Zahlungen wie Kindergeld und Steuervergünstigungen wie der Arbeitnehmerpauschbetrag oder Grund- und Kinderfreibeträge nicht berücksichtigt. Würde man diese einberechnen, läge die Belastung in Deutschland im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten deutlich niedriger.
Frage von Thorsten M. • 01.07.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 10.07.2024 Deutschland verfügt über ein sehr umfassendes soziales Sicherungssystem, das durch Beiträge zur Sozialversicherung finanziert wird. Dazu zählen die Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung. Diese Abgaben sind prozentual vom Einkommen abhängig und tragen maßgeblich zur hohen Abgabenlast bei.
Frage von Simon G. • 01.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.08.2024 Durch die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken im Konsumcannabisgesetz räumen wir mit der gescheiterten Verbotspolitik der vergangenen Jahre auf. Viele Bürgerinnen und Bürger werden dadurch in Zukunft nicht mehr unnötig kriminalisiert.
Frage von Christine K. • 01.07.2024
Antwort von Christian Bernreiter CSU • 12.07.2024 Die Schülerbeförderung wird durch den Aufgabenträger organisiert und sichergestellt. Die Familienbelastungsgrenze wurde auf 320 Euro abgesenkt.
Frage von Stefan B. • 01.07.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2024 Netzentgelte werden für die Nutzung der Netze gezahlt und sind dementsprechend auf den Verbrauch angerechnet. Auch Besitzer eines Hauses mit PV zahlen beim Strombezug die Netzentgelte für ihren Verbrauch.
Frage von Daniel B. • 01.07.2024
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD