Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 14.08.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Bei der Meldepflicht von Funktionen in Vereinen und Organisationen bin ich bislang davon ausgegangen, dass das nur auf ausgeübte Ämter, wie der Vorsitz in einem Verein oder das Amt des Schatzmeisters, oder Funktionen für die man entlohnt wird, zutrifft. Auf diesen Fehler, den ich ausdrücklich bedauere, bin ich von der Verwaltung des Deutschen Bundestages hingewiesen worden und habe ihn umgehend korrigiert. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 13.08.2009 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.08.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich bin ich dafür, das Zulassungsverfahren großzügig zu praktizieren und Nachbesserungen von Formfehlern weitgehend zuzulassen. Im Zweifel sollte für die Wahlteilnahme entschieden werden. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 26.08.2009 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Möglichkeiten der Einflussnahme auf die zur Wahl stehenden Kandidaten gibt es bisher nur bei Kommunalwahlen. Das Kommunalwahlrecht erlaubt eine personenbezogene Wahl, ist aber kompliziert: Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen dürfen mehrere Stimmen frei verteilt werden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 13.08.2009 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Ihre Frage gibt mir die Möglichkeit, meine Position noch einmal unmissverständlich klarzustellen. (...)