Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 24.08.2009

(...) Ich bin gegen eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene und ich habe mich damals – auch öffentlich - gegen eine Koalition mit der Linken in Hessen ausgesprochen. Dies können Sie im Internet recherchieren. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.09.2009

(...) eine verpflichtende Regelung hat den entscheidenden Vorteil, dass alle daran gebunden sind. Es können einheitliche Standards für den Inhalt der Veröffentlichung festgelegt werden und ab welchem Grad die Mitwirkung Externer offenzulegen ist. Zwar wäre eine Veröffentlichung nach geltendem Recht nicht ausdrücklich verboten, auch hätte mein Haus keinen Nachteil, wenn wir allein diesen Schritt gehen würden. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 19.11.2009

(...) Und schon als einfaches CDU-Mitglied ohne Funktionen, was ich bis 1990 auch war, hat man das System DDR gestützt. (...) Man war schon durch die einfache Parteimitgliedschaft Teil des Systems." (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 10.09.2009

(...) Bei Überlegungen dieser Art bitte ich aber stets auch darum, sich die damalige innen- und außenpolitische Situation zu vergegenwärtigen und nicht nur aus der Rückschau zu urteilen. Vor diesem Hintergrund bin ich nach wie vor überzeugt, dass beide Seiten seinerzeit richtig und angemessen gehandelt haben und wir nur so die historische Chance zur Überwindung der Teilung Deutschlands ergreifen konnten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.08.2009

(...) Juni 2008 an Herrn Hartmann. Die SPD hat sich einstimmig im Regierungsprogramm (www.spd.de) zu Koalitionen verständigt. Darüber hinaus muss die Frage "Wer mit wem regieren (kann)?" nicht nur an die SPD gehen, sondern z. (...)

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