Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von dieter g. • 16.09.2009
Antwort von Thomas Rabuska FDP • 17.09.2009 (...) Hier gebe ich aber eines zu Bedenken. In vielen Fällen (zuletzt in Hamburg und Berlin) wo es um wichtige Themen für die jeweilige Bevölkerung ging, war die Beteiligung am Volksbegehren/Volksabstimmung ebenfalls sehr gering. Ein weiteres Problem sehe ich darin, das sehr komplexe Sachverhalte (mit denen ich selber sehr oft meine Schwierigkeiten habe sie in allen Ebenen zu durchschauen) eben nicht mehr sachgerecht angegangen werden, sondern es wird sich derjenige mit seiner Meinung durchsetzen, der den besseren Verkäufer am Start hat und der somit seine Meinung am besten unters Volk bringt. (...)
Frage von Klaus P. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Andreas H. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Bernard H. • 15.09.2009
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 16.09.2009 Sehr geehrter Herr Heyen,
Frage von Bernard H. • 15.09.2009
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 16.09.2009 (...) Das Wahlrecht auf nationalstaatlicher Ebene wird auch in Zukunft nur Bürgerinnen und Bürgern mit deutschem Pass zustehen. Wie Sie es schon selbst angedacht haben - Sie können die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. Sind damit denn wirklich Ihre "Wurzeln gekappt", zumal unsere Länder Nachbarn und Freunde in einem vereinten Europa sind? (...)
Frage von Peter K. • 15.09.2009
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2009 (...) Umweltzonen sind dabei ein flexibles Instrument, das man jeweils an die Situation vor Ort anpassen muss. Wenn es nur noch Autos mit grünen Plaketten gibt, verschwindet aber nicht wie Sie schreiben die Wirkung der Umweltzone, sondern das ist dann der Beleg dafür, dass die Umweltzone erfolgreich war. (...)