Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte B. • 05.07.2017
Antwort von Otto-Arvet Worm FDP • 18.01.2008 (...) Leider bin ich falsch zitiert worden, ich habe dem Reporter gesagt, dass das vormalige KZ Buchenwald über viele Jahre als Gefangenenlager auch für politische Häftlinge weitergeführt worden ist. Was ich nicht erwähnt habe ist, daß das vormalige KZ Buchenwald zuerst von den Sowjets als Gefangenenlager für Nazis und politische Gegner geführt wurde und später an die Staatsführung der damals noch SBZ übergeben wurde, die das Lager auch weiterhin nutzte, bis so humane und effiziente Einrichtungen wie das Gefängnis in Schwedt ausgebaut waren. Dies ist meines Wissens nach eine historisch belegte Tatsache, wenn Sie das widerlegen können, würde es mich sehr interessieren. (...)
Frage von Uwe B. • 05.07.2017
Antwort von Silke Weyberg CDU • 19.01.2008 (...) Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Diese Grundsätze gelten für deutsche Jugendliche wie für solche ausländischer Herkunft gleichermaßen. Ich stehe für eine Kriminalitätsbekämpfung, die auf keinem Auge blind ist! (...)
Frage von Alexander K. • 05.07.2017
Antwort von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 Sehr geehrter Herr Knollmann,
es wird Sie nicht wundern, dass ich als GRÜNER gegen den weiteren Ausbau. des Frankfurter Flughafens bin.
Der Ausbau ist ökologisch und verkehrspolitisch Unsinn.
Frage von Prof. Jochen O. • 05.07.2017
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.11.2007 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht, die mich inzwischen erreicht hat. Ich bin über die Privatisierung der Seen genau so empört wie Sie. Es ist ein Unding, was alles kapitalisiert wird. (...)
Frage von harald b. • 05.07.2017
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 03.12.2007 (...) Leiharbeitsbranche endlich erreichen, dass sich diese Branche nicht als Lohndrücker- und Dumpingbranche etabliert und weiter ausbaut. Mit dem Rückgang der Arbeitslosigkeit, den Mindestlöhnen als angemessene Lohnuntergrenzen, eine Stärkung der Gewerkschaften und auch mit politischen Maßnahmen, die wir im Gesamtkonzept "Gute Arbeit" beschließen konnten, hoffe ich auf einen Wendepunkt in unserem Land, bei dem der Aufschwung auch bei den Arbeitnehmern ankommt und wieder höhere Löhne auf breiterer Front gezahlt werden können. (...)
Frage von Guido N. • 05.07.2017
Antwort von Peter Hintze CDU • 16.11.2007 (...) Im Lichte der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages wiederholt auf einen Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Sie wurden zuletzt im Jahr 2003 maßvoll angehoben. (...)