Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katja H. • 20.09.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2019 (...) Ihre Fragen eine durch den Gesundheitsminister geplante Impfpflicht betreffend bitte ich Sie, an das Gesundheitsministerium zu stellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Oppositionsfraktion nicht an der Regierung beteiligt sind und deshalb über Regierungsvorhaben auch nicht sprechen können. (...)
Frage von Katja H. • 20.09.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Petra F. • 20.09.2019
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 30.09.2019 (...) Ihre in Fragen formulierte Position und die Argumente nehme ich gerne zur Kenntnis und bedanke mich dafür. Sie dürfen davon ausgehen, dass ich meine Entscheidungen im Deutschen Bundestag grundsätzlich genau abwäge und danach votiere. (...)
Frage von Hermann H. • 20.09.2019
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 16.10.2019 (...) Meine langjährige Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete, meine zahlreichen Erfahrungen in meinen Ehrenämtern, die vielen Gespräche und Begegnungen mit Menschen in meiner Heimat und über die Grenzen hinaus, ermöglichen es mir sehr gut, diese Aufgabe anzugehen und offen und unvoreingenommen, ganz und gar ohne vorgefertigte Meinung, die zahlreichen Themenfelder anzugehen. (...)
Frage von Cornelia H. • 19.09.2019
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 01.10.2019 (...) Betretungsbeschränkungen oder Aufnahmeablehnungen in Kindertagesstätten für Nichtgeimpfte halte ich allerdings für verantwortbar. Das ist ein sinnvolles Mittel zur Verminderung von Infektionszahlen zum Beispiel im Falle eines Ausbruches. Ich bin überzeugt, dass dort wo viele Menschen zusammenkommen in solchen Frage auch eine besondere gesellschaftliche Verantwortung besteht. (...)
Frage von Cornelia H. • 19.09.2019
Antwort von Henning Otte CDU • 01.10.2019 (...) Vor diesem Hintergrund haben wir in den letzten Jahren viel für die Prävention in Deutschland getan. So haben wir 2017 mit dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten für eine bessere Durchsetzbarkeit der Pflicht zur Impfberatung der Eltern vor Aufnahme ihrer Kinder in einer Kita beschlossen. (...)