Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex F. • 24.03.2010
Antwort von Christian Horchert PIRATEN • 24.03.2010 (...) Allerdings gebe ich auch einen Nachteil zu bedenken: Ein parlamentarischer Neuling braucht einige Zeit, um sich im Landtag mit seinen besonderen Gepflogenheiten einzuarbeiten (was erstmal keine Problem an sich ist). Wenn der Parlamentarier dann auch noch weiss, dass er nur zwei Legislaturen im Landtag sitzen wird, so kann es passieren, dass er sich in der zweiten Legislatur nicht mehr mit voller Kraft um seine konkrete Arbeit kümmert. Er muss sich nicht mehr um seine Wiederwahl bemühen und muss zudem sehen, was er nach seiner Zeit als Parlamentarier macht und wovon er lebt. (...)
Frage von Stefan S. • 24.03.2010
Antwort von Rainer Erdel FDP • 08.04.2010 (...) Ähnlich verhält es sich auch beim Thema Sozialmissbrauch, gegen den ohne Frage etwas getan werden muss. Damit sind aber nicht nur -um es mit Ihren Worten zu sagen- „nicht arbeitswillige Hartz-IV-Empfänger“ gemeint, sondern auch Unternehmen, die sich davor drücken, Mitarbeitern ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis anzubieten. Mit Populismus und gegeneinander Ausspielen hat ein entsprechendes Vorgehen wenig zu tun, dieses wäre, nebenbei gesagt, auch wenig gewinnbringend. (...)
Frage von Peter V. • 24.03.2010
Antwort von Michael Roth SPD • 01.04.2010 (...) es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie mein jahrelanger und nachweisbarer Einsatz für den Erhalt der Pendlerpauschale und meine Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung Fragen zu meiner "Bodenhaftung" aufkommen lassen können. Jedem, der bereits eigene kommunalpolitische Erfahrungen in der Arbeit vor Ort gesammelt hat, sollten taktische Spielchen der jeweiligen Opposition bekannt sein. (...)
Frage von David E. • 23.03.2010
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von David E. • 23.03.2010
Antwort ausstehend von Robert Gaida FDP Frage von Samuel K. • 23.03.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.03.2010 (...) Insofern stellt sich in NRW vor allem die Frage, ob die Linke überhaupt bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Wir konfrontieren sie mit dieser Frage, damit die Menschen merken, dass eine Stimme für die Linke eine verschenkte Stimme ist. So gelingt es am ehesten, sie aus dem Landtag herauszuhalten. (...)