Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Hack
Antwort von Ingrid Hack
SPD
• 09.04.2010

(...) In der zu Ende gehenden Legislaturperiode habe ich mich immer wieder mit der Thematik beschäftigt und unterschiedliche Kontakte zu Organisationen gepflegt, die Frauen und auch Mädchen Zuflucht und Schutz bei Gewaltsituationen bieten. Meiner Ansicht nach können die Frauenhäuser, die ich generell für die - sofern das in diesem Zusammenhang eine angemessene Ausdrucksweise ist - beste Einrichtung für Frauen in Gewaltsituationen halte, vor allem deshalb nicht auf die genannten speziellen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen eingehen, weil ihnen die Mittel dazu fehlen. Vor allem die Haushaltskürzungen im NRW-Landeshaushalt 2006, die CDU und FDP trotz aller Proteste durchsetzten, haben hier zu einer massiven Verschlechterung der Ressourcen geführt, nicht nur für diese Aufgabe. (...)

Antwort von Barbara Moritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2010

(...) Angebote für Töchter, die in ihren Familien nicht gefördert werden, die dort benachteiligt werden und Gewalt oder sonstiger Unterdrückung ausgesetzt sind, müssen sehr früh ansetzen und niedrigschwellig sein! Ein gutes Beispiel ist das Freizeit- und Bildungsangebot im Interkulturellen Mädchentreff von "Lobby für Mädchen" (Mädchenhaus Köln) nebst Mädchenberatung, der mittelfristig zu einem rechtsrheinischen Interkulturellen Mädchenzentrum mit erweiterten Hilfeangeboten ausgebaut werden soll. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 04.05.2010

(...) Als Liberaler lehne ich Internetsperren jedoch ab. Um Kinderpornographie im Internet wirksam zu bekämpfen haben sich CDU/CSU und FDP in den Koalitionsverhandlungen richtigerweise auf den Grundsatz „Löschen statt sperren“ verständigt. Sperren sind nicht nur weniger wirksam, sie sind auch fehleranfälliger und rechtsstaatlich kaum kontrollierbar. (...)

Portrait von Michael Schlecht
Antwort von Michael Schlecht
Die Linke
• 02.04.2010

(...) Wenn die Zeitumstellung für die Gesellschaft keinen messbaren Nutzen bringt, sondern nur Kosten verursacht, müsste man natürlich überlegen sie nicht mehr zu machen. Dann würde ich aber dauerhaft für die Sommerzeit plädieren. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 01.04.2010

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Im Zusammenhang mit der Zeitumstellung habe ich erfahren, daß damit keine Energieeinsparung verbunden ist. Insofern sehe ich keinen Sinn darin, die Zeitumstellung fortzuführen. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort von Birgit Reinemund
FDP
• 29.03.2010

(...) Die FDP hat schon vor einigen Jahren gefordert, die Sommerzeit ganzjährig einzuführen. Als permanent geltende Zeit ist die Sommerzeit besser geeignet, da durch die helleren Abende die Lebensqualität der Bürger erhöht sowie der Freizeit- und Fremdenverkehrssektor gestärkt würden. (...)

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