Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Es besteht keine Notwendigkeit oder Planung, das Renteneintrittsalter in der gesetzlichen Rentenversicherung weiter anzuheben oder gar einzelne Altersrenten abzuschaffen. Das gilt auch für die Rente für langjährig Versicherte oder die Rente für schwerbehinderte Menschen.

Profilbild Roman Bausch
Antwort 16.06.2024 von Roman Bausch AfD

Da Behindertenwerkstätten in der Regel nicht kostendeckend arbeiten, müsste jedwede Erhöhung des Entgelts mit höheren Abgaben und Steuern gegenfinanziert werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Konkrete Maßnahmen im Sinne Ihrer Fragestellung sind mir allerdings bislang nicht bekannt.

Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 22.05.2024 von Gerhard Bärsch AfD

Der Staat muss die elterliche Betreuung genauso finanziell unterstützen wie Kitas und Tagesmütter.